PRESSEMITTEILUNG
21. November 2021
Impfsituation im Landkreis Bernkastel-Wittlich
Bernkastel-Wittlich. Nach den Berichten von langen Wartezeiten an den Impfbussen im Landkreis Bernkastel-Wittlich, hat sich Landtagsabgeordnete Tamara Müller (SPD) umgehend mit dem Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit in Verbindung gesetzt. Nachdem auch bekannt wurde, dass das Impfzentrum Wittlich nicht zu denjenigen gehört, die am kommenden Mittwoch reaktiviert werden, hat sich die Abgeordnete über die Hintergründe dieser Entscheidung informiert.
,,Ich freue mich, dass die Bereitschaft sich impfen zu lassen in unserem Landkreis offensichtlich hoch ist. Daher muss es auch ein entsprechendes Angebot in Bernkastel-Wittlich geben, das über das niederschwellige Angebot der Impfbusse des Landes hinausgeht‘‘, so Müller.
Auf Anfrage hinsichtlich der Reaktivierung des Impfzentrums in Wittlich teilte das Gesundheitsministerium mit, dass allen Kommunen jüngst angeboten wurde, Impfstellen vor Ort zu betreiben. Bei den Landesimpfzentren stelle auch die Kommune das Personal. Die Kommune könne nun entscheiden, ob die Finanzierung analog zu den Impfzentren über das Land laufe oder ob eine Abrechnung über Kostenträger erfolgen soll.
Zum Hintergrund der Schließung der Impfzentren wird mitgeteilt, dass diesen durch die Entscheidung des Bundesgesundheitsministers im Sommer die Finanzierungsgrundlage genommen wurde, was nicht zuletzt darauf zurückzuführen sei, dass seitens der organisierten Ärzteschaft eine Übernahme der Impfungen in den kommenden Monaten zugesagt wurde. Dies habe dazu geführt, dass 9 Impfzentren durch den rheinland-pfälzischen Ministerrat in den Standby-Modus gesetzt wurden, wovon nun 8 wieder unter zentraler Terminvergabe geöffnet werden.
,,In anderen Kommunen gibt es bereits regionale Konzepte und ich hoffe, dass auch hier in Bernkastel-Wittlich schnell eine gute Lösung gefunden werden kann. Hierzu stehe ich im engen Austausch mit dem Ministerium, welches auch sehr deutlich machte, dass es jederzeit für Gespräche mit den regionalen ImpfkoordinatorInnen zur Verfügung steht.‘‘
Auf völliges Unverständnis beim Ministerium stieß hingegen die aktuelle Entscheidung des Bundesgesundheitsministers die Auslieferung des Impfstoffs von BioNTech zu begrenzen. ,,Auch ich kann diese Entscheidung nicht nachvollziehen. Jede Impfung zählt. Eine solche Entscheidung trägt nicht dazu bei, dass wir schneller beim Impfen vorankommen‘‘, so Müller.
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15. Oktober 2021
Zukunftsperspektive statt Geschichten von gestern
Bätzing-Lichtenthäler, Horstmann und Müller tauschen sich mit Betriebsrat über Lage am Hahn aus
„Auch, wenn das Land seine Anteile am Flughafen bereits vor Jahren verkauft hat und aktuell die Entscheidungen beim vorläufigen Insolvenzverwalter liegen, begleiten wir den Prozess am Hahn im Sinne der Beschäftigten und der Region selbstverständlich so eng wie möglich. Wir haben dabei mit Freude gehört, dass es offenbar Interesse von Investoren an der Weiterführung des Flughafens gibt. Man kann es nicht oft genug betonen: Das Insolvenzverfahren muss nicht das Ende des Hahn sein, es kann auch den erfolgreichen Neustart symbolisieren“, sagten Bätzing-Lichtenthäler, Horstmann und Müller im Anschluss an das Gespräch unter anderem mit dem Betriebsratsvorsitzenden Thomas Dillmann.
„Die Landesregierung hat den Flughafen unter den geltenden Förderbedingungen stets unterstützt, nach dem Verkauf der Anteile ist nun aber vor allem die Arbeit des vorläufigen Insolvenzverwalters entscheidend für die Zukunft des Hahn. Die Nachtfluggenehmigung und der stabile Zuwachs beim Frachtverkehr sind dabei sicher Argumente, die potenzielle Investoren überzeugen könnten. Hier liegt der Schlüssel zu einer positiven Perspektive des Wirtschafsstandortes“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. „Eins wurde in unserem heutigen Austausch mit dem Betriebsrat aber auch klar: Was der Hahn und die Menschen im Hunsrück nun vor allem brauchen, ist möglichst schnell Klarheit, wie es weitergehen kann. Was nicht hilft, sind folgenlose Lippenbekenntnisse vor Ort, politische Spielchen und die ewig gleichen Geschichten von gestern, die das Vertrauen in den Standort nicht eben fördern. Davon haben die Menschen hier genug.“„Wir wissen, welch wichtige Rolle der Hahn als Arbeitgeber in der Region einnimmt und stehen eng an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, um ihnen auch in Zukunft eine gute Perspektive im Hunsrück bieten zu können“, betonte Lana Horstmann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Wichtig ist momentan auch, dass die Menschen gut informiert sind. Daher haben wir heute nochmal betont, wie wichtig es ist, dass der Insolv d
enzverwalter das Verfahren auch für die Belegschaft möglichst transparent gestaltet.“
„Der Flughafen ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Wir stehen deswegen schon lange in engem Austausch mit den Akteuren vor Ort und werden diesen auch weiterführen“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Bernkastel-Kues/Morbach/Kirchberg (Hunsrück), Tamara Müller. „Auch, wenn
as Bild des wirtschaftlich abgehängten Hunsrücks schon lange nicht mehr stimmt, kommen dem Hahn und seiner Nutzung eine Schlüsselrolle für die künftige Entwicklung der Region zu. Unser Ziel ist ganz klar, dass die Region stark ist und stark bleibt.
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4. Oktober 2021
Abgeordnete Tamara Müller: Kinder und Jugendliche nach Corona stark machen - Jugendamt Bernkastel-Wittlich erhält 359.000 Euro aus Maßnahmenpaket
„Kinder und Jugendliche stärken, sie unterstützen und sie fit für die Zukunft machen – das ist das Ziel einer gemeinsamen Vereinbarung des Bildungsministeriums und der Kommunalen Spitzenverbände. Insgesamt stehen 14 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche in den Jahren 2021 und 2022“ zur Verfügung. Damit können die Jugendämter mehr sozialpädagogische Angebote, mehr außerschulische Förderung und mehr Ferienbetreuung vor Ort organisieren. Der Jugendamtsbezirk Bernkastel-Wittlich erhält insgesamt 359.251,49 Euro“, erklärte Abgeordnete Tamara Müller.
„Kinder, Jugendliche und ihre Familien haben während der Corona-Pandemie auf Vieles verzichten müssen. Wir müssen ihnen jetzt wieder Austausch, Musik und Sport ermöglichen, damit sie gestärkt aus dieser Krise herausgehen können. Was morgens in der Schule beginnt, wird so in der Freizeit konsequent weitergeführt. Die zur Verfügung stehenden Mittel können beispielsweise für Sozialarbeit, aber auch für Erlebnispädagogik, für Jugendzentren, Hilfen für Kinder und für den Ausbau der Ferienbetreuung genutzt werden“, so Tamara Müller.
„Rheinland-Pfalz ist das Land der starken Bildungs- und Familienpolitik. Rund 80 Millionen Euro hat das Land in den Jahren 2020 und 2021 für schulische Unterstützungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Damit werden beispielsweise additive Lernangebote, die Ferienschule, Vertretungsmittel, aber auch Lernpatenschaften und vieles weitere mehr finanziert. Dazu kommen weitere rund 63 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm. Das ist hervorragend angelegtes Geld für unsere Kinder und Jugendlichen, die wir gemeinsam stark machen“, so Tamara Müller abschließend.
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22. September 2021
Tamara Müller: „Das Landessolargesetz der Ampelkoalition ist ein entscheidender Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität“
MIT DEN STIMMEN DER REGIERUNGSTRAGENDEN FRAKTIONEN VON SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP IST HEUTE DAS LANDESSOLARGESETZ VERABSCHIEDET WORDEN
„Dieses Gesetz ist ein kluger und wichtiger Beitrag zur Klimaneutralität in Rheinland-Pfalz“, sagte Tamara Müller, klimapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, bei der heutigen Landtagsdebatte. „Es ist entscheidend, dass wir beim Klimaschutz nicht auf ein ,Entweder Oder‘ setzen, sondern auf sich ergänzende Bausteine. Auch in diesem Sinne ist unser Landessolargesetz ein wichtiger Beitrag zur angestrebten Klimaneutralität.“
Die SPD geführte Regierungskoalition hat mit dem Gesetz eine Regelung mit Maß und Mitte getroffen. So sind beispielsweise Ausnahmen bei einer Unwirtschaftlichkeit der Anlage und die Möglichkeiten, Solaranlagen auf Gebäuden in räumlicher Umgebung zu bauen oder geeignete Solarflächen zu verpachten, vorgesehen. So werden Ökologie und Ökonomie zusammen gedacht.
„Allen Beteiligten ist klar: Das Landessolargesetz allein wird aller Voraussicht nach nicht ausreichen, um die installierte Leistung bei der Solarenergie zu verdreifachen, so dass bis 2030 der gesamte Stromverbrauch des Landes aus erneuerbaren Energien gedeckt werden kann – wie es die SPD geführte Landesregierung im Koalitionsvertrag als Ziel vereinbart hat. Aber es ist ein entscheidender und in dieser Form richtiger Schritt auf dem Weg zu diesem Ziel“, sagte Müller.
Hintergrund:
Das Solargesetz macht die Installation einer Photovoltaikanlage auf Dächern von gewerblich genutzten Neubauten mit mehr als 100 Quadratmetern Nutzfläche und auf zu errichtenden Überdachungen von neuen Parkplatzflächen ab 50 Stellplätzen verbindlich. Die Installation muss für Bauanträge erfolgen, die nach dem 1. Januar 2023 bei den Unteren Baubehörden eingehen. Die Mindestfläche der Photovoltaikanlage beträgt dabei 60 Prozent der insgesamt geeigneten Dach- oder Stellplatzfläche. Ersatzweise kann eine Photovoltaikanlage oder solarthermische Anlage auch auf anderen Außenflächen des Gebäudes oder in dessen unmittelbarer räumlichen Umgebung eingerichtet werden. Das Gesetz ermächtigt darüber hinaus das Klimaschutzministerium des Landes, Details wie etwa Ausnahmetatbestände, technische Voraussetzungen oder Vereinbarkeit mit der Dachbegrünung per Verordnung zu regeln.
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20. September 2021
Tamara Müller: 20.500 Euro für ,,Mehr Grün‘‘ in Berglicht
Wie die örtliche Landtagsabgeordnete Tamara Müller mitteilt, erhält die Ortsgemeinde Berglicht 20.500 Euro Landesmittel aus dem Dorferneuerungsprogramm.
Konkret wird das Geld für das Projekt „Durchgrünung der Ortslage - Mehr Grün im Dorf“ eingesetzt. Tamara Müller dazu: „Ich freue mich sehr über die Förderung. Somit kann ein wichtiger Beitrag zur attraktiven Gestaltung und ökologischen Aufwertung der Ortsgemeinde Berglicht geleistet werden“.
Mit Hilfe der Dorferneuerung sei es möglich, die Dorfökologie zu steigern und einen Beitrag zum Klimaschutz und der Artenvielfalt zu leisten. „Gerade beim Klimaschutz stehen wir vor großen Herausforderungen. Hier zählt jeder Beitrag. ‚Mehr Grün im Dorf‘ wird dazu beitragen, gesündere Lebensgrundlagen zu schaffen‘‘, so Tamara Müller.
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15. September 2021
Ausbau der Photovoltaik in Rheinland-Pfalz schreitet mit neuem Landessolargesetz voran
Die Anhörung zum Entwurf des Landessolargesetzes hat gezeigt, dass die Pflicht zur Installation von Solaranlagen auf gewerblich genutzten Neubauten und Parkplätzen den Grundstein für einen verstärkten Zubau der Solarenergie in Rheinland-Pfalz legt. Die von der SPD geführte Landesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die installierte Leistung bei der Solarenergie zu verdreifachen, so dass bis 2030 der gesamte Stromverbrauch des Landes aus erneuerbaren Energien gedeckt werden kann. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität wird das Anhörverfahren zum Gesetzesentwurf ausgewertet.
Tamara Müller, die klimapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, stellt fest: „Der derzeitige Zubau der Solarenergie reicht nicht aus, um bis 2030 eine vollständig regenerative Stromversorgung in Rheinland-Pfalz zu haben. Mit der Pflicht zur Installation von Solaranlagen als erstem gemeinsamen Gesetzesentwurf in dieser Legislaturperiode setzt die von der SPD geführte Ampel-Koalition daher ein deutliches Zeichen für den Klimaschutz.“
Benedikt Oster, der Vorsitzende des klimapolitischen Arbeitskreises der SPD-Landtagsfraktion erklärt weiter: „Der Entwurf für das Landessolargesetz zeigt: Die von der SPD geführte Ampel-Koalition arbeitet nicht nur effizient und zügig, sondern hält auch Maß und Mitte. So sind etwa auch Erfüllungsalternativen vorgesehen wie Ausnahmen bei einer Unwirtschaftlichkeit der Anlage und die Möglichkeiten, Solaranlagen auf Gebäuden in räumlicher Umgebung zu bauen oder geeignete Solarflächen zu verpachten. Dies alles sorgt letztlich dafür, dass Ökologie und Ökonomie zusammen gedacht und Unternehmen nicht über Gebühr finanziell belastet werden.“
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2. August 2021
Begegnungen mit dem Ehrenamt:
Tamara Müller und Sabine Bätzing-Lichtenthäler besuchen Ehrenamtler vor Ort
Die Sommerreise unter der Überschrift „Begegnungen: Ehrenamt“ der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler führte nach Morbach und Monzelfeld. Die Corona-Pandemie hat einmal mehr vor Augen geführt, wie wichtig das Ehrenamt – insbesondere in schwierigen Zeiten – ist.
Gemeinsam mit der örtlichen Landtagsabgeordneten Tamara Müller besuchte Sabine Bätzing-Lichtenthäler das „Balkan-Kesselche“ im Morbacher Ortsteil Morscheid-Riedenburg und anschließend die „Feuerbienchen“ in Monzelfeld, um sich vor Ort ein Bild von den vielfältigen ehrenamtlichen Betätigungen zu machen.
Das durch den Christlichen Verein für Soziales Balkan e.V. organisierte „Balkan Kesselche“ engagiert sich seit 2015 in der Region und versorgt mit seinen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern die Seniorinnen und Senioren mit einer warmen Mahlzeit am Tag. Im Bürgerhaus in Morscheid-Riedenburg informierten die beiden Vorsitzenden Karl-Heinz Erz und Achim Zender unter Beteiligung vieler anwesenden Helferinnen und Helfern des Vereins sowie dem Bürgermeister der Einheitsgemeinde Morbach, Andreas Hackethal, über das Projekt. Die Landtagsabgeordneten Müller und Bätzing-Lichtenthäler zeigten sich hiervon sehr beeindruckt. „Dies ist ein wundervolles Beispiel dafür, wie man den Problemen des demografischen Wandels auch auf dem Dorf entgegenwirken kann. Hier geht es um mehr als die frisch gekochte tägliche Mahlzeit - das tolle Projekt schafft zusätzlich Begegnungen und sozialen Zusammenhalt und nimmt den Menschen vor Ort die Sorge um eine mangelnde Versorgung im Alter ab‘‘, so Tamara Müller.
Später am Tag führte die Reise zu der Bambini-Feuerwehr der „Feuerbienchen“ nach Monzelfeld. Mit großem Enthusiasmus stellte das Team um Hans-Peter Klein die Bambini-Feuerwehr vor. Die Feuerbienchen im Alter von 6 -10 Jahren präsentierten dabei mit vollem Einsatz unter Betreuung von Sofia und Christiane Flesch spielerisch ihr Können. Nebst dem spielerischen Aspekt demonstrierten die Kinder beispielsweise, wie man einen Notruf absetzt. Die Vorstellung dieses Projektes, welchem unter anderem der Verbandsbürgermeister Leo Wächter sowie der Ortsbürgermeister Lothar Josten beiwohnten, verdeutlichte, wie man gerade zu Zeiten der Pandemie einen wichtigen Beitrag zur Nachwuchsförderung leisten kann. Auch hier zeigten sich Bätzing-Lichtenthäler und Müller begeistert von der Kreativität und dem ehrenamtlichen Engagement aller Beteiligten. Tamara Müller: „Es ist ermutigend in Zeiten von Nachwuchssorgen in ehrenamtlichen Vereinen zu sehen, dass in unserer Region durch eine starke Kinder- und Jugendarbeit auch wieder jüngere Menschen für das wichtige Ehrenamt begeistert werden können – und das in der Pandemie.‘‘
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MINISTERIUM FÜR ARBEIT, SOZIALES, TRANSFORMATION UND DIGITALISIERUNG
Mainz, 21. Juli 2021 Nr. 217-4/21
Online-Plattform „Fluthilfe“ für Hilfsangebote eingerichtet.
Durch das katastrophale Unwetter mit intensiven Niederschlägen und starken Überflutungen sind viele Menschen in Rheinland-Pfalz in existentielle Not geraten. Die Betroffenen haben alles verloren und ihnen fehlt es an allem – von Gebrauchsgegenständen des täglichen Bedarfs bis zur Kinderbetreuung. Eine neue Online-Plattform des Landes führt Hilfsangebote und Hilfesuchende zusammen. Sie ist unter https://fluthilfe.rlp.de zu erreichen.
„Ganz Deutschland rückt aktuell zusammen, um den Menschen in den überfluteten Gebieten zu helfen. Die Hilfsbereitschaft ist überwältigend und ein Zeichen gelebter Solidarität mit den Opfern der Wassermassen. Die Unterstützung ist dann effektiv, wenn sie dem Bedarf vor Ort entspricht. Wir wollen denjenigen, die die Unwetterkatastrophe besonders stark getroffen hat, konkrete Unterstützung vermitteln. Über die Online-Hilfsplattform kann das, was vor Ort gebraucht wird, gezielt an der richtigen Stelle ankommen“, sagten Sozialminister Alexander Schweitzer und Detlef Placzek, Opferbeauftragter der Landesregierung.
Es gelte nun, die vielen Hilfsangebote zu koordinieren und den Weg zu den Hilfsbedürftigen zu vereinfachen. „Jede und jeder kann helfen! Das Angebot steht Unternehmen und Organisationen ebenso offen wie Privatpersonen“, betonte Placzek.
Die Online-Plattform „Fluthilfe“ dient der Vermittlung zwischen Hilfesuchenden und Hilfeanbietenden. Bürgerinnen und Bürger können Angebote einstellen, die bei der Bewältigung der Katastrophe unterstützen, beispielsweise Sachspenden wie Kleidung oder Haushaltsgegenstände, Arbeitsmaterialien, Transport- oder Logistikmöglichkeiten sowie Angebote für Unterkünfte. Betroffene haben die Möglichkeit anzugeben, woran es ihnen fehlt. Dadurch ist eine passgenaue Unterstützung möglich.
Anmelden können sich beim Start der Plattform zunächst Privatpersonen. Da in den betroffenen Gebieten Internetzugänge sowie dafür benötigte Geräte nur eingeschränkt verfügbar sind, wurde auch die Möglichkeit vorbereitet, dass sich, beispielsweise im Rahmen von Nachbarschaftshilfen, Personen an der Plattform anmelden, die stellvertretend für andere Betroffene Angebote und Nachfragen koordinieren. Diese Funktion sowie eine zusätzliche Möglichkeit der Anmeldung von Hilfsorganisationen wird in Kürze freigeschaltet.
Die Hilfeleistungen sind in verschiedene Kategorien eingeteilt (z.B. Lebensmittel, Haushaltsgeräte, Aufräummaterial, Unterkünfte, Betreuungsangebote, u. v. m.). Anhand derer kann eine Zuordnung von Angebot und Nachfrage erfolgen. Hilfesuchende bekommen also passend zu ihren eingestellten Gesuchen Angebote eingeblendet und können darüber Kontakt zu den Anbietenden aufnehmen. Analog bekommen Hilfeanbietende entsprechend dieser Kategorien die Bedarfsmeldungen eingeblendet. Zusätzlich erlaubt die Klassifikation und Verortung der Nachfrage eine bessere Planung von Maß-nahmen und verbessert damit die Koordination kommender Unterstützungsleistungen.
„Viele Menschen in den Unwettergebieten unseres Landes fühlen sich ohnmächtig und hilflos. Sie werden noch lange mit den Folgen der Katastrophe zu kämpfen haben. Wir hoffen darauf, dass sich viele beteiligen und die Online-Plattform „Fluthilfe“ nutzen. Dann kann diese auch zu einem Zeichen des Mitgefühls und der Hoffnung für die Betroffenen werden“, betonten Schweitzer und Placzek.
PRESSEMITTEILUNG
Thalfang, 25. Mai 2021
Sprechstunden mit der SPD-Landtagsabgeordneten Tamara Müller
Sprechstunden mit der SPD-Landtagsabgeordneten Tamara Müller können über ihr Bürgerbüro, Lückenburger Straße 4, 54424 Thalfang vereinbart werden.
Die Mitarbeiterinnen im Bürgerbüro sind erreichbar von Montag bis Freitag in der Zeit von 9.00 bis 15.00 Uhr unter der Telefonnummer 0 65 04 / 95 54 48, per Fax 0 65 04 / 95 53 87 oder per email kontakt@tamaramueller.de. Aufgrund der Corona-Pandemie bietet die Landtagsabgeordnete derzeit nur telefonische Sprechstunden oder alternativ online Sprechstunden über Videotelefonie an und bittet daher um vorherige telefonische Anmeldung.
Zudem ist Tamara Müller gerne bereit, ratsuchende ältere oder behinderte Personen, unter besonderer Berücksichtigung der Corona-Hygiene-Regeln, nach Absprache zu Hause zu besuchen.
Corona - Feuerwehren jetzt über Nachrückerlisten führen
Innenminister Roger Lewentz/Ministerialdirektor Daniel Stich: „Feuerwehren jetzt über Nachrückerlisten führen“
Seit dem 23. April können Personen der Impfgruppe III sich für eine Corona-Schutzimpfung im Impfportal des Landes anmelden. Zu dieser Gruppe gehören auch Angehörige der freiwilligen Feuerwehren. Die Möglichkeit zur priorisierten Anmeldung steht weiterhin unter impftermin.rlp.de den Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren zur Verfügung.
Tamara Müller
Lückenburger Str. 4
54424 Thalfang
Telefon: 0 65 04/955 448
Email: kontakt@tamaramueller.de
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